Und wenn es doch irgendwie klappen würde, feiert sich die AfD dafür, dass sie die CDU nach rechts gezogen hat
Privatsphäre ist offenbar wichtiger als Kinderschutz.
Privatsphäre ist notwendig, um auch die Rechte von Rechte Kindern schützen zu können
Datenschutz-Lobby
HLI: Ich bin Lobbyist
Wohl gemerkt in Deutschland.
Rare Germany W
Mit dem bisschen Abstand - und sei es nur aus der Halbdistanz Brüssel - lässt sich sagen: Nirgendwo wird so erregt über drohende Eingriffe in die Privatsphäre diskutiert wie in der Bundesrepublik.
Was ja based is
Ein gelungener Kampfbegriff für ihre politischen Ziele.
Is das was schlechtes?
Gedanken an Big-Brother-Szenarien und ein neugieriges, schmieriges Mitlesen im Familien-Chat sind hierbei scheinbar erwünscht.
Die sollten immer erwünscht sein, wenn es um die Rechte von Menschen geht. Man sollte immer schauen, ob ein Gesetz Möglichkeiten zum Missbrauch bietet und dann abwägen
Die Gegner sagen aber: Es gehe um die Verteidigung des Briefgeheimnisses.
Ich persönlich sage: „Es geht um die Verhinderung eines Überwachungsstaates“
Aus meiner Sicht hinkt der Vergleich: Über die Plattformen von Meta, Google und Co. ist es bekanntlich möglich, in Sekundenschnelle Bilder und Videos missbrauchter Kinder um die Welt zu schicken, zu vervielfältigen und ewig aufrufbar zu machen.
Und dagegen muss man vorgehen. Wie hilft hier die Chatkontrolle?
Und das bleibt erst mal so. Deutschland ist es nun wieder gelungen - gemeinsam mit ein paar anderen Ländern -, eine Sperrminorität in der EU aufrechtzuerhalten, damit der aktuelle Gesetzestext festhängt. Vertagt auf unbestimmte Zeit.
Vertagt von den Befürwortern des Gesetzes, denen demokratische Entscheidungen mutmaßlich egal sind
„Wer die Freiheit scheinbarer Sicherheit opfert, hat beides nicht verdient“ -Benjamin Franklin
Meine Verachtung gegenüber Rechten steigert sich von Tag zu Tag
Was die CIA kann, können wir schon lange
Bundesverband der deutschen Industrie
Aber es gibt einen Landtagswahlkreis Frankfurt VI
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlkreis_Frankfurt_am_Main_VI
Wahlkreis Frankfurt am Main VI?
Runter vom Theorie-Ross, hin zur tatsächlich, anfassbaren Verbesserung der "normalen" Leute. Dann wählen sie auch keine Nazis.
Da bin ich bei dir, aber um anfassbare Verbesserungen zu erreichen muss man irgendwie Einfluss haben. Und ich gehe einfach mal davon aus, dass der Kanzler hier nicht mitliest.
Das heißt wir müssen uns erstmal Einfluss aufbauen, indem wir erstmal ein paar Linke auf lokaler Ebene zusammenbringen. Mit dieser Gruppe kann man dann schauen, ob man irgendwas organisieren kann, was Menschen hilft.
Beispiel: Die de-industrialisierung passiert doch längst. Das Gegenangebot kann jetzt nicht bloß sein "achja?! Erzähl doch Mal!" Zu rufen und auf die Antworten der Leute, die auch nur Gefühlte Wahrheit sind, wieder zu sagen "achja, wo das denn?!". Das hilft doch niemanden. Genauso wenig wie das aufzählen unzähliger Studien. Alles richtig, hilft nur nicht.
Ja, aber oft ist das Gerede von „De-Industriealisierung“ halt nicht mehr als ein Gefühl. Und da kann es nicht schaden nachzufragen und zuzuhören. Zum einen lernt man so die Sorgen von Menschen zu verstehen und zum anderen lässt man das nicht einfach als objektive Wahrheit stehen.
Wenn man nachfragt „Wie kommst du denn darauf?“, kann die Person ihrem Frust freien Lauf lassen. Und dann merkt man auch relativ schnell, ob die Person nur irgendwas nachplappert oder ob sie sich z.B. tatsächlich ihre Heizkosten nicht mehr leisten kann. Und dann kann man schauen, ob es konstruktivere Wege gibt die teilweise berechtigte Wut in Form von z.B. Aktivismus einzusetzen anstatt nur vor sich hin zu meckern.
FAU - auf diese Gewerkschaft können sie bauen!
Vielleicht hofft er, dass frustrierte Linke, die vorher nicht gewählt haben, jetzt aus Angst vor LePen ihn wählen
Immerhin können uns die Leute, die aus dem Osten in den Westen geflohen sind, schon mal dafür trainieren
Die AfD und die CDU sind Wahlsieger. Die Linke ist am Boden. Die Grünen haben massiv verloren. Die AfD ist die zweitstärkste Partei. Was jetzt?
cross-posted from: https://feddit.de/post/13020146
Die AfD und die CDU sind Wahlsieger. Die Linke ist am Boden. Die Grünen haben massiv verloren. Die AfD ist die zweitstärkste Partei. Was jetzt?
Die Wahlergebnisse sind da. Die AfD (15,9%) ist die zweitstärkste Kraft nach der CDU (23,7%). Immerhin für blau-blau reicht es nicht. Irgendwie hat die FDP es geschafft sich über die 5%-Hürde zu schleppen. Die Linke stürzt auf 2,7% an. Das BSW schafft 6,2%, hauptsächlich durch Wähler von der SPD und den Linken. Die Grünen verlieren fucking 8,6%.
Die Faschisten feiern die baldige „Absetzung der Altparteien“ und sehen sich auf einem Siegeszug.
Was jetzt?
Wir, als Linke, sind in einer schwierigen Lage. Unsere Gegner, die Faschisten und deren Steigbügelhalter, sind uns finanziell dank Spenden aus Diktaturen und materiell reichen, aber moralisch armen, Parallelgesellschaften sowohl zahlenmäßig, als auch von ihren Mitteln her überlegen. Wir haben keine Macht, wir haben kein
Die AfD und die CDU sind Wahlsieger. Die Linke ist am Boden. Die Grünen haben massiv verloren. Die AfD ist die zweitstärkste Partei. Was jetzt?
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Die AfD und die CDU sind Wahlsieger. Die Linke ist am Boden. Die Grünen haben massiv verloren. Die AfD ist die zweitstärkste Partei. Was jetzt?
Die Wahlergebnisse sind da. Die AfD (15,9%) ist die zweitstärkste Kraft nach der CDU (23,7%). Immerhin für blau-blau reicht es nicht. Irgendwie hat die FDP es geschafft sich über die 5%-Hürde zu schleppen. Die Linke stürzt auf 2,7% an. Das BSW schafft 6,2%, hauptsächlich durch Wähler von der SPD und den Linken. Die Grünen verlieren fucking 8,6%.
Die Faschisten feiern die baldige „Absetzung der Altparteien“ und sehen sich auf einem Siegeszug.
Was jetzt?
Wir, als Linke, sind in einer schwierigen Lage. Unsere Gegner, die Faschisten und deren Steigbügelhalter, sind uns finanziell dank Spenden aus Diktaturen und materiell reichen, aber moralisch armen, Parallelgesellschaften sowohl zahlenmäßig, als auch von ihren Mitteln her überlegen. Wir haben keine Macht, wir haben kein
Oh neim da is mir wohl der Farbeimer hingefallen
„Populismus" in Heilbronn? — Obergrenze für Dönerläden und Barbershops: Wirbel um CDU-Forderung — Focus.de
Jup. Dem Staat entgingen 2023 13 Milliarden Euro, weil es nicht genug Betriebsprüfer gibt
https://www.geldfuerdiewelt.de/p/betriebsprufer-steuern-lindner-finanzamt-hoefgen
„Populismus" in Heilbronn? — Obergrenze für Dönerläden und Barbershops: Wirbel um CDU-Forderung — Focus.de
Finde ich nicht gut, wie die Verbotspartei hier den freien Markt zwangsregulieren will
Fast 13.000 Menschen ohne feste Bleibe seien aus dem Großraum Paris weggebracht worden, damit sie während der Olympischen Spiele nicht im Stadtbild stören, beklagen Hilfsorganisationen. Die Stadt gibt der Regierung die Schuld.
Machen wir gerade übrigens auch in Herfa-Neurode, der größten Giftmülldeponie der Welt in direkter Nähe zur Werra
hausbesetzer. Nicht gut für investoren
Basiert
"Konservatives" Magazin "Cicero" mahnt linken Twitch-Streamer und "Volksverpetzer" für Faktencheks ab
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"Konservatives" Magazin "Cicero" mahnt linken Twitch-Streamer und "Volksverpetzer" für Faktencheks ab
Der linke Twitch-Streamer „Dracon“ hat Cicero in seiner von ihm verfassten „Quellenliste“ dafür kritisiert, dass diese Robert Habeck falsch zitiert haben und Dokumente gefälscht haben.
Cicero hat Dracon und den Volksverpetzer, der auch einen Artikel zum Thema veröffentlicht hat, daraufhin juristisch abgemahnt. Rechte Cancel Culture halt.
Quellenliste: https://quellen.tv/energie#update1 (Post „Hat Habeck bei der Kernkraftabschaltung gelogen?“)
Volksverpetzer: https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/habeck-pseudo-skandal-cicero-volksverpetzer/
Der Abschnitt aus der „Quellenliste“:
Cicero zitiert es so:
Es gehört zur Prüfungsaufgabe auch meines Ministeriums, auch diese Frage zu beantworten, antwortete er und fügte schnell hinzu, dass eine Laufzeitverlängerung für den kommenden Winter nicht helfen w
Die Konjunktur in Deutschland lahmt, doch die Aktionäre bekommen davon noch nichts zu spüren. Fast 54 Milliarden Euro zahlen die DAX-Konzerne 2023 an ihre Anleger. Doch nach diesem Rekord könnte ein Absturz folgen.
Die Konjunktur in Deutschland lahmt, doch die Aktionäre bekommen davon noch nichts zu spüren. Fast 54 Milliarden Euro zahlen die DAX-Konzerne 2023 an ihre Anleger. Doch nach diesem Rekord könnte ein Absturz folgen.
Heute lernte ich, dass die Identitäre Bewegung einen eigenen YouTube Klon hat
Ich habe selten so viel Abscheu gepaart mit gähnender Langeweile und einer seltsamen Art von Mitleid empfunden.
Kontext liegen Chatprotokolle eines Polizeibeamten vor: Er verprügelt linke Zecken, prahlt mit Gewalttaten und gilt als Menschenfeind. Ohne Konsequenzen.
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Er freut sich darauf, im Einsatz linke Zecken zu verprügeln und gilt polizeiintern als Menschenfeind: Kontext liegen Chatprotokolle vor, in denen der Beamte Rainer Jäger (Name geändert) mit Gewalttaten prahlt. Konsequenzen hatte das bislang nicht, aber das könnte sich bald ändern.
Am 28. Juli 2017 bekommt Polizeiobermeister Rainer Jäger, der in Wahrheit anders heißt, eine Nachricht: Wie war es denn in Hamburg?, will jemand wissen.
Jäger, damals 28 Jahre alt, war von Baden-Württemberg aus im Einsatz, um den G20-Gipfel 2017 abzusichern.
Doch nach Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstrant:innen schreibt er: "Schlimm. Diese ganze Gewalt und Zerstörung." Kurz darauf folgt die Aufklärung: "Das war ein Scherz. Es war Mega gut." Er habe "ordentlich ausgeteilt" und "hoffe nur das ich keine Post aus hh bekomme". Die Post kam – doch Jäger hat sich zu Unrecht Sorgen gemacht.
Im Hochsommer 2017 brannten Barrik
Zwei Polizisten sind in Oldenburg verletzt worden, als sie einen Streit schlichten wollten. Aus der Menschenmenge wurde die Attacke gefilmt und bejubelt. Den Inspektionsleiter macht dies sprachlos.
Zwei Polizisten sind in Oldenburg verletzt worden, als sie einen Streit schlichten wollten. Aus der Menschenmenge wurde die Attacke gefilmt und bejubelt. Den Inspektionsleiter macht dies sprachlos.
Oldenburg - Bei einem Polizeieinsatz in der Oldenburger Innenstadt sind am Samstagabend zwei Beamte verletzt worden. Beide hätten im Krankenhaus behandelt werden müssten, wie die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland am Montag mitteilte.
Ein 34-jähriger Polizist sei wegen einer schweren Fußverletzung seit dem Einsatz nicht mehr dienstfähig.
Gegen 19.40 Uhr seien mehrere Passanten Zeugen einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern in der Wallstraße geworden, wo sich viele Kneipen befinden. Die Zeugen hätten die Polizei alarmiert und geschildert, dass ein Mann während der Auseinandersetzung ein Messer gezeigt haben soll.
Die ersten beiden Beamten trafen laut Polizei nur wenig später in der Wallstraße ein und fanden eine größere Menschenmenge vor. Innerhalb dieser Gr
Höchstadt - In der Nacht von Samstag auf Ostersonntag kam es zu einer gemeinschaftlich begangenen, gefährlichen Körperverletzung in Höchstadt.
In der Nacht von Samstag auf Ostersonntag kam es zu einer gemeinschaftlich begangenen, gefährlichen Körperverletzung in Höchstadt.
Ein 36-jähriger Mann sei mit seinem Fahrrad unterwegs gewesen, als ihm sieben Personen entgegengekommen seien. Diese hätten ihn dann mitsamt seinem Fahrrad zunächst gegen einen Gartenzaun gedrückt, beleidigt und dann mit Fäusten auf ihn eingeschlagen.
Dem Mann wurde hierbei ein Zahn ausgeschlagen. Außerdem erlitt er Kopfverletzungen und diverse Schwellungen.
Die Personengruppe sei nach der Tat geflüchtet. Verständigte Rettungskräfte übernahmen die Erstversorgung des Verletzten.
Die im Einsatz befindliche Streifenbesatzung konnte bereits entscheidende Ermittlungsansätze gewinnen. Ein Motiv ist indes nicht bekannt.
Übersetzung: Sie haben keine Ahnung, wer es war.
Die Täter müssen mit einem Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung rechnen.
Influence of the Church in Germany
Did you know, that [the Church] is …
The second biggest employer in Germany:
Is Germanys biggest real-estate owner:
Gets over 500 Million Euro Taxpayer Money per year:
Doesn‘t need to register in the lobby register:
Kiel: Antifa bleibt Landarbeit – die AfD-Nachwuchsparty vermiesen!
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https://www.antifa-kiel.org/events/antifa-bleibt-landarbeit-die-afd-nachwuchsparty-vermiesen/
Datum/Zeit: 27.04.24, 18:00
Veranstaltungsort: Bahnhof
Am 27.04.2024 will die „Junge Alternative“ (JA) Westküste einen „Ball der Patrioten“ im Alten Bahnhof in Nordhastedt bei Heide abhalten. Die auch in Schleswig-Holstein zunehmend aktive Jugendorganisation der extrem rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD) will sich an diesem Tag bei Spanferkel und Karaoke auf die bevorstehende Europawahl am 09.06.2024 einstimmen, es ist mit einer Beteiligung aus ganz Norddeutschland zu rechnen.
Wir rufen deshalb alle Antifaschist:innen dazu auf, an diesem Tag auf das Dithmarscher Land zu fahren und den Nachwuchsfaschist*innen ihr Stelldichein zu ruinieren.
Die aktuelle Veranstaltungsankündigung ist Abbild einer regen Aktivität, mit dem die drei Regionalverbände der Schleswig-Holsteinischen JA seit dem vergangenen Jahr zu
Das Büro eines FDP-Abgeordneten wird mehrfach angegriffen. Zerstochene Reifen, ein Hakenkreuz an der Fassade. Die Mitarbeiter trauen sich nicht mehr ins Büro.
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Seit Monaten wird das Büro eines FDP-Abgeordneten angegriffen. Zerstochene Reifen, nun ein Hakenkreuz an der Fassade. Seine Mitarbeiter trauen sich nicht mehr ins Büro.
Augsburg – Aufgestochene Reifen, ein Hakenkreuz an der Fassade, verängstigte Mitarbeiter. Bisher Unbekannte fahren seit Monaten eine Serie von Angriffen auf das Wahlkampfbüro des Augsburger Bundestagsabgeordneten Maximilian Funke-Kaiser (FDP).
Dieser kann sein Mandat nun nicht mehr voll ausüben. Die Attacken gehen so weit, dass mittlerweile der Staatsschutz ermittelt. Der Fall steht exemplarisch für die zunehmende Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker.
Begonnen hat die Angriffsserie im Sommer 2023, als Autoreifen von Mitarbeitern des Wahlkreisbüros zerstochen wurden. „Beim ersten dachte ich mir noch nichts, beim zweiten hielt ich es für einen dummen Zufall. Beim dritten Reifen war dann klar: Das kann nur Absicht sein“, sagt Funke-Kaiser, digital
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „AfD“. Lesen Sie jetzt „Tausende demonstrieren in Bremen gegen rechts“.
Die Polizei zählte zu Beginn der Kundgebung etwa 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Antifaschisten greifen fundamentalistische Kirche in Hamburg an
Konkret handelt es sich um eine Niederlassung der Priesterbruderschaft St. Pius X.
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Zur Quelle: Die CNA ist eine amerikanische katholische Mediengruppe. Der Autor des Artikels ist nach eigener Angabe ein „Mitglied in einer pro-life Jugendbewegung“ und schreibt unter anderem für das fundamental christliche „corrigenda*“-Magazin, dass schon Banger, wie „Warum Christen pro Bitcoin sein sollten“ und „Das Christentum muss wieder männlich werden“ veröffentlicht hat. Was für eine politische Ausrichtung das Magazin hat, könnt ihr euch wahrscheinlich denken.
Der Artikel:
In der Nacht von Freitag auf Samstag hat die Antifaschistische Aktion, besser bekannt als Antifa, eine Kirche in Hamburg angegriffen.
Konkret handelt es sich um eine Niederlassung der Priesterbruderschaft St. Pius X. Auf dem einschlägigen Portal Indymedia wurde kurz nach dem Angriff ein Bekennerschreiben veröffentlicht.
Bekennerschreiben: https://de.indymedia.org/node/345261
Aus de
Bislang gibt es keine einheitlichen Regeln für den Einsatz von V-Leuten durch die Polizei - anders als beim Verfassungsschutz. Das Bundesjustizministerium bringt nun einen Gesetzentwurf im Kabinett ein. Doch die Pläne sind umstritten.
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Bislang gibt es keine einheitlichen Regeln für den Einsatz von V-Leuten durch die Polizei - anders als beim Verfassungsschutz. Das Bundesjustizministerium bringt nun einen Gesetzentwurf im Kabinett ein. Doch die Pläne sind umstritten.
Sie sind die wohl heikelsten Ermittlungswerkzeuge der Sicherheitsbehörden: die Vertrauenspersonen, auch V-Personen genannt.
Damit gemeint sind keine verdeckten Ermittler, keine eingeschleusten Beamten, sondern Kriminelle oder Extremisten, die von Polizei und Verfassungsschutz angeworben und oftmals bezahlt werden, um den Behörden Insider-Informationen zu liefern und so Straftaten aufzuklären oder zu verhindern.
Beim Verfassungsschutz ist der umstrittene Einsatz von V-Leuten gesetzlich klar geregelt - nicht so bei der deutschen Polizei. Die Bundesregierung möchte dies nun ändern.
Oder besser gesagt: Ein Teil der Ampelkoalition, allen voran das FDP-geführte Bundesjustizministeriu
ich🐷iel
Jesaja 66,17
17 [...] „und die Schweinefleisch essen, gräuliches Getier und Mäuse, die sollen miteinander weggerafft werden, spricht der HERR“
Argentiniens rechts“libertärer“ Präsident schafft mit Repressionen den Sozialstaat ab
Unter Präsident Javier Milei hat sich das Leben massiv verändert: Denunziation, Kontrolle über die Medien und Amtshandlungen mit hohem symbolischem Gehalt treffen vor allem die Armen hart
Unter Präsident Javier Milei hat sich das Leben massiv verändert: Denunziation, Kontrolle über die Medien und Amtshandlungen mit hohem symbolischem Gehalt treffen vor allem die Armen hart.
Für einen Laufmeter Acrylfolie, aus der sie unten in der Werkstatt Tote Bags und Unisex-Handtaschen herstellt, hat sie vor ein paar Monaten noch 1.000 argentinische Pesos gezahlt. Heute kostet sie der gleiche Rohstoff im Großhandel 5.900 Pesos (6,45 Euro). "Wenn in den Zeitungen also von einer jährlichen Inflation in der Höhe von 160 bis 260 Prozent die Rede ist", sagt Lanegra, "dann stimmt das nur bedingt. Das sind die offiziellen, bereits beschönigten Zahlen, die die Nationalbank veröffentlicht. Der Alltag sieht viel schlimmer aus, vor allem für importierte Konsumgüter, die meist an den Dollar geknüpft sind."
Lanegra – so ihr Künstlername, 45 Jahre alt, auf ihrem Körper in Tinte die Kapitel ihres Lebens niedergeschrieben – ist ausgebildete Schneiderin und betreibt eine kleine Modeboutique n
